15.07.2015

„Krankenhausmitarbeiter gehen in die Luft“

Mitarbeiter des Boni und der Krankenhäuser in der Region protestierten gegen neues Krankenhausgesetz

Mit großer Besorgnis und Enttäuschung reagierten die Krankenhausleitung, die Mitarbeitervertretung und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bonifatius Hospitals Lingen auf den Entwurf des neuen Krankenhausstruktur-Gesetzes. Gemeinsam mit den anderen Krankenhäusern in den Regionen Osnabrück, Emsland, Grafschaft Bentheim, Ostfriesland und Oldenburger Land sind sie am 16. Juli 2015 im übertragenen Sinne in die Luft gegangen und haben mit einer Luftballonaktion auf dem Hubschrauberlandeplatz ihrer großen Enttäuschung über das Gesetz „Luft gemacht“. 

Der bisher vorgelegte Entwurf des Krankenhaus-Strukturgesetz (KHSG) ist aus Sicht der Krankenhäuser eine Ohrfeige für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Krankenhäusern, die tagtäglich ihr Bestes für unsere Patientinnen und Patienten geben und macht uns wütend, meinte Ludwig Kerschbaum, Pflegedirektor des Bonifatius Hospitals Lingen. Ansgar Veer, Hauptgeschäftsführer des Krankenhausverbundes der St. Bonifatius Hospitalgesellschaft, erläuterte: „Einerseits wird vom Gesetzgeber mit Hinweis auf Verbesserung der Qualität in der Gesundheitsversorgung der Eindruck vermittelt, durch Vorgaben von Qualitätskriterien und Zu- bzw. Abschlägen bei der Vergütung werde man die Versorgungsqualität verbessern. Andererseits werde sich durch ein Förderprogramm Pflege die Personalsituation der Krankenhäuser erheblich verbessern. Tatsächlich aber zeigt der neue Gesetzesentwurf keine Lösungen der drängenden Probleme der deutschen Krankenhäuser auf sondern verschärft sie noch, weil den Krankenhäusern weiter finanzielle Mittel entzogen werden, keine Antworten auf den Fachkräftemangel gegeben werden und zugleich steigende Kosten in den Krankenhäuser wie Tarifsteigerungen nicht entsprechend gegenfinanziert werden.“

Allein die Streichung des sogenannten Versorgungszuschlages werde unserem Bonifatius Hospital rund 500.000 Euro entziehen, erklärte Geschäftsführer Martin Diek, was 10 Personalstellen weniger bedeutet.  Heinz Hofschröer, Vorsitzender der Mitarbeitervertretung ergänzte: „Qualität der medizinischen, pflegerischen und therapeutischen Versorgung hängt im Krankenhaus originär von der Quantität der Finanzierung ab. Nur eine ausreichende Finanzierung sichert eine ausreichende Personaldecke und damit die Qualität der Patientenversorgung in den deutschen Krankenhäusern. Wenn wir nicht genug Mitarbeiter haben, weil sie nicht finanziert werden, kommen letztlich die Patienten zu kurz.“ Insofern ist ein Gesetz, dass Finanzkürzungen für die Krankenhäuser vorsieht und zusätzliche bürokratische und sonstige Erschwernisse auferlegt stringent abzulehnen. Stattdessen muss das Gesetz Antworten auf die unzureichende Personalkosten- und Investitionskostenfinanzierung geben, zumal mehr als die Hälfte der niedersächsischen Krankenhäuser finanziell in ihrer Existenz bedroht sind, erläuterte Martin Diek. Da ist das Pflegestellenförderprogramm, das grundsätzlich zu begrüßen ist, insbesondere auch in seiner derzeitigen Ausgestaltung völlig unzureichend und dient nur als Beschwichtigung, meinte Ludwig Kerschbaum.

Sehen Sie hier auch den Hauptgeschäftsführer der St. Bonifatius Hospitalgesellschaft im Fernsehinterview auf ev1.tv